Mit großer Bestürzung und Sorge verfolgen wir die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine. Russland hat unter Bruch des Völkerrechts der Ukraine den Krieg erklärt. Die russischen Anschuldigungen entbehren jeder Grundlage und zielen vor allem auf den Westen, die Demokratie und die Freiheit. Der ukrainischen Bevölkerung gilt in dieser schwersten Stunde unsere ungeteilte Solidarität!
Die verbrecherische und völkerrechtswidrige Invasion der Ukraine durch Russland zeigt uns, dass die autoritären und demokratiefeindlichen Regime der Welt offen und energisch daran arbeiten, das regelbasierte internationale System von Recht und Dialog durch die Herrschaft des Stärkeren zu ersetzen. Die Regierungen und Bevölkerungen der demokratischen Staaten müssen nun mehr denn je zusammenstehen, um dieser aggressiven Dynamik zu widerstehen. Wir alle stehen vor der gewaltigen Bedrohung, dass Fälle wie in Hongkong und der Ukraine nicht das Ende, sondern erst der Anfang einer Welle der offenen Gewalt gegen die Freiheit sein werden.
Auch auf Taiwan fällt jener Schatten. Obwohl Taiwan nie ein Teil der Volksrepublik China war, so beansprucht die kommunistische Diktatur doch die Herrschaft über die Insel. Peking hat sich zum Ziel gesetzt, die vermeintliche Einheit wiederherzustellen und droht völlig unverhohlen mit militärischer Gewalt. Der massive Ausbau des chinesischen Militärs, insbesondere mit Blick auf die stetige Erhöhung der Landungsboote, welche nicht der Verteidigung, sondern der Invasion von Küsten dienen, sorgt für große Unruhe.
Staaten wie Russland und China sorgen sich nicht um das Wohl ihrer Bevölkerung. Sie unterdrücken mit Gewalt den Wunsch der Bürger nach Freiheit und Frieden und streben nach dem Ausbau und der Stabilisierung ihrer Macht. Wir im Westen müssen verstehen lernen, dass sie dabei nicht nur ihre eigene Bevölkerung bedrohen. Unsere Demokratie und Freiheit sind offen sichtbar und stellen somit eine Gefahr für ihr System dar.
Wir müssen wieder stärker werden und entschiedener für unsere Werte eintreten. Zu oft mussten diese in den letzten Jahrzehnten angesichts ökonomischer Interessen in den Hintergrund treten. Handel und internationale Verbindungen sind die Basis unseres Wohlstandes, doch dürfen sie uns nicht daran hindern, unsere Stimme gegen militärische Gewalt und eklatante Menschenrechtsverletzungen zu erheben. Wenn Hongkong, die Ukraine oder sogar Taiwan angegriffen werden, so ist dies ein Angriff auf uns alle!
Als Deutsch-Taiwanische Gesellschaft fordern wir ein entschiedenes Eintreten für Demokratie, Menschenrechte und Frieden!
