Empfang zur Feier des 97. Jahrestages der Republik China

Rede von Botschafter Dr. Wu-lien Wei am 9. Oktober 2008 in Berlin

Es ist eine große Freude für uns, dass Sie unserer Einladung zur Feier des 97. Jahrestages der Republik China so zahlreich gefolgt sind. Im Namen der Regierung der Republik China möchte ich Ihnen herzlich danken.
Wir veranstalten diesen Empfang jedes Jahr im Gedenken an die Gründung der Republik China durch den Landesvater Dr. Sun Yat-sen im Jahre 1911. Für die Gründung dieses Staates waren moderne Vorstellungen vom Staatsaufbau wie Volksherrschaft und Volkswohl maßgebend. In den fast 100 Jahren, die seitdem vergangen sind, existierte die Republik China nur 38 Jahre auf dem chinesischen Festland, auf Taiwan aber besteht sie nunmehr schon fast 60 Jahre. An der 1946 noch auf dem Festland gegebenen Verfassung hält unsere Regierung beharrlich fest. So wurde in Taiwan der erste wirklich freie und demokratische Staat im Laufe der chinesischen Geschichte aufgebaut. Und damit wurden letztlich die Prinzipien Dr. Sun Yat-sens umgesetzt.
Im März dieses Jahres wurden die vierten direkten Präsidentschaftswahlen durchgeführt. Das führte zu einem zweiten friedlichen politischen Machtwechsel. Die Wahlergebnisse spiegeln die Wünsche der Bevölkerung Taiwans wider: Ehrlichkeit in der Politik, eine liberale Wirtschaft, ethnische Harmonie und friedliche Beziehungen über die Taiwan-Straße.

Exzellenzen,
lieber Herr Sebastian,
liebe Frau Schäfer,
sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages,
sehr verehrte Gäste aus den verschiedenen Ministerien, Unternehmen, Hochschulen und Medien
liebe Landsleute,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

1. Die Bedeutung des Nationalfeiertags

Es ist eine große Freude für uns, dass Sie unserer Einladung zur Feier des 97. Jahrestages der Republik China so zahlreich gefolgt sind. Im Namen der Regierung der Republik China möchte ich Ihnen herzlich danken.
Wir veranstalten diesen Empfang jedes Jahr im Gedenken an die Gründung der Republik China durch den Landesvater Dr. Sun Yat-sen im Jahre 1911. Für die Gründung dieses Staates waren moderne Vorstellungen vom Staatsaufbau wie Volksherrschaft und Volkswohl maßgebend. In den fast 100 Jahren, die seitdem vergangen sind, existierte die Republik China nur 38 Jahre auf dem chinesischen Festland, auf Taiwan aber besteht sie nunmehr schon fast 60 Jahre. An der 1946 noch auf dem Festland gegebenen Verfassung hält unsere Regierung beharrlich fest. So wurde in Taiwan der erste wirklich freie und demokratische Staat im Laufe der chinesischen Geschichte aufgebaut. Und damit wurden letztlich die Prinzipien Dr. Sun Yat-sens umgesetzt.
Im März dieses Jahres wurden die vierten direkten Präsidentschaftswahlen durchgeführt. Das führte zu einem zweiten friedlichen politischen Machtwechsel. Die Wahlergebnisse spiegeln die Wünsche der Bevölkerung Taiwans wider: Ehrlichkeit in der Politik, eine liberale Wirtschaft, ethnische Harmonie und friedliche Beziehungen über die Taiwan-Straße.

2. Die aktuellen Entwicklungen der Beziehungen unseres Landes zum chinesischen Festland und zur internationalen Gemeinschaft

Am 20. Mai dieses Jahres hat Präsident Ma Ying-jeou bei seiner Amtseinführung betont, dass die Republik China entsprechend dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung Taiwans dem Grundsatz „keine Vereinigung, keine Unabhängigkeit und kein Einsatz militärischer Gewalt“ folgen und im Rahmen der Verfassung der Republik China den Status quo in der Taiwan-Straße aufrechterhalten werde. Präsident Ma schlug der chinesischen Regierung vor, dass es mit Taiwan nach dem Grundsatz „der Realität fest ins Auge sehen, einen neuen Weg in die Zukunft bahnen, die Kontroversen beiseite legen und eine Lösung zum beiderseitigen Vorteil anstreben“ allmählich gegenseitiges Vertrauen bilden und so die Beziehungen zwischen beiden Seiten verbessern könne. Die seit Juli bis heute von beiden Seiten gemeinsam verwirklichten wichtigen Maßnahmen, wie direkte Charterflüge an den Wochenenden und die Öffnung für Touristen vom chinesischen Festland, leiten eine neue Ära der Beziehungen über die Taiwan-Straße ein.
Wir sind fest davon überzeugt, dass stabile Beziehungen über die Taiwan-Straße ein unabdingbarer Faktor für den Frieden in der asiatisch-pazifischen Region sind. Die künftige Entwicklung hängt von gutem Willen, Geduld und einem großen Maß an Weisheit auf beiden Seiten ab.
Während Taiwan sich anstrengt, die Beziehungen über die Taiwan-Straße zu stabilisieren, wird es auch die Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft verstärken. Taiwan braucht nicht nur Sicherheit und Wohlstand, sondern auch internationalen Spielraum. Die Fortführung der Verbesserung der Beziehungen über die Taiwan-Straße setzt voraus, dass Taiwan auf der internationalen Ebene nicht weiter isoliert wird. Daher strebt Präsident Ma nach einem „modus vivendi“ in der Hoffnung, dass beide Seiten der Taiwan-Straße einen diplomatischen Waffenstillstand bzw. einen Versöhnungskurs in der Außenpolitik betreiben, um von einem ruinösen Wettbewerb wegzukommen und über vertrauensbildende Maßnahmen zu gegenseitiger Achtung und wechselseitiger Unterstützung zu gelangen.
Unsere gegenwärtige Festlandchina-Politik und unsere Strategie zur Partizipation an internationalen Organisationen findet die Zustimmung der USA, Japans und der EU. Zum Beispiel haben im September die USA deutlich erklärt, die sinnvolle Partizipation Taiwans an den UN-Sonderorganisationen und einen Beobachterstatus für Taiwan bei der Weltgesundheitsversammlung zu unterstützen. Gleichzeitig unterstützt die EU eine Teilnahme Taiwans an multilateralen fachlichen Foren und erwartet, dass beide Seiten der Taiwan-Straße durch Dialog konkrete Maßnahmen vereinbaren. Die Äußerungen der USA und der EU deuten auf die Tatsache hin, dass eine Partizipation Taiwans die internationale Gemeinschaft noch besser in die Lage versetzt, auf die dringenden globalen Herausforderungen zu reagieren.
Als eine verantwortungsbewusste Regierung in der internationalen Gemeinschaft wird die Republik China mit Würde, Selbstbestimmung, Pragmatismus und Flexibilität als Leitlinien für seine auswärtigen Beziehungen ihrer internationalen Verantwortung im Hinblick auf freie Marktwirtschaft, die Nichtverbreitung von Atomwaffen, die Bekämpfung der globalen Erwärmung, Maßnahmen gegen den Terrorismus und die Verstärkung der humanitären Hilfe nachkommen. Wir werden mit aller Kraft unseren Beitrag für weltweiten Frieden, Stabilität und Wohlstand leisten.

3. Die aktuellen Entwicklungen der Beziehungen unseres Landes zu Deutschland

Deutschland ist seit langem unser wichtigster Handelspartner in Europa. Das Handelsvolumen betrug im Jahr 2007 ungefähr 13 Milliarden US-Dollar. Das entsprach etwa einem Viertel des Gesamtvolumens des Handels Taiwans mit der EU. Deutschland ist der sechstgrößte Handelspartner Taiwans in der Welt. Umgekehrt ist Taiwan der viertgrößte Handelspartner Deutschlands in Asien. Seit einigen Jahren ist Taiwan auf der CeBIT mit den meisten Firmen vertreten. In diesem Jahr waren es wieder mehr als 400. In der Zukunft erwarten wir eine engere Zusammenarbeit Taiwans mit der deutschen Industrie in den Bereichen Umwelt, Energie, Maschinenbau und Elektronik.
Außerdem haben wir in den Bereichen Kultur, Ausbildung und Wissenschaft seit langer Zeit einen engen Austausch. Zum Beispiel haben viele taiwanische Juristen und Ingenieure ihre Hochschulausbildung in Deutschland abgeschlossen. Und mehr als 1 300 Studenten aus Taiwan studieren zurzeit an deutschen Universitäten. Durch Partnerschaften von taiwanischen Universitäten mit deutschen Hochschulen und Kooperationen anderer wissenschaftlicher Einrichtungen unserer beiden Länder wird ein großer Beitrag zur Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Seiten geleistet.
Taiwan verfügt über hoch qualifizierte Arbeitskräfte, eine effiziente Regierung, ein rechtsstaatliches System, hoch entwickelte Technologie und eine hervorragende geografische Lage in Asien. Daher erwarten wir eine noch engere Zusammenarbeit mit Deutschland.

4. Unsere Wohltäter werden wir nicht vergessen – eine Danksagung an unsere deutschen Freunde

Deutschland ist ein von unserer Bevölkerung hoch geachtetes Land. Wir sind sehr optimistisch, was die Entwicklung der Beziehungen zwischen Deutschland und Taiwan angeht, weil wir in Deutschland sehr viele Freunde haben. Zum Beispiel unterstützen viele Bundestagsabgeordnete unser Land schon seit langer Zeit. Der Parlamentarische Freundeskreis Berlin-Taipei im Deutschen Bundestag hat zurzeit 68 Mitglieder. Seit seiner Gründung 1989 hat der Freundeskreis unter dem jeweiligen Vorsitzenden einen wesentlichen Beitrag zu den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern geleistet. Außerdem hat die Deutsch-Chinesische Gesellschaft – Freunde Taiwans – seit mehr als 50 Jahren unsere freundschaftlichen Beziehungen sehr erfolgreich gefördert. Bei fehlenden diplomatischen Beziehungen haben der Parlamentarische Freundeskreis und die Deutsch-Chinesischen Gesellschaft ihre Brückenfunktion zwischen unseren beiden Ländern bewiesen. Sie haben uns in den schwierigen Zeiten nicht im Stich gelassen, sondern sehr aktiv unterstützt. Bei dieser Gelegenheit möchte ich dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipei im Deutschen Bundestag Herrn Sebastian und der Vorsitzenden der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft – Freunde Taiwans – Frau Schäfer und den jeweiligen Mitgliedern ganz herzlich danken. Außerdem möchte ich auch unseren Landsleuten danken für Ihre Bemühungen die freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zu pflegen.

5. Ausblick und Anliegen

Meine Damen und Herren, seit ich mein Amt in Berlin angetreten habe, ist dies der erste Nationalfeiertag, bei dem ich mein Land vertrete. Deshalb freue ich mich besonders, Sie heute hier begrüßen zu dürfen. Deutschland ist das Land, wo ich früher studiert und gearbeitet habe. Ich bin sehr froh wieder in Deutschland zu sein und es ist das erste Mal, dass ich in Berlin tätig bin. Obwohl sich die Gesellschaft in Deutschland seit meiner Studienzeit stark verändert hat, ist der Geist Deutschlands, eines Landes des Rechtsbewusstseins und der Redlichkeit, nach wie vor in dieser Gesellschaft vorhanden. Wir wollen ehrliche und verlässliche Freunde Deutschlands sein und uns gegenseitig unterstützen und respektieren.
Konfuzius hat einmal gesagt, wer auf eine hohe Moral achtet, wird nie allein sein. Die Republik China hat in den vergangenen Jahren trotz vieler großer Schwierigkeiten immer Unterstützung und Zustimmung von Ihnen erhalten, wenn sie an den allgemeinen Grundwerten von Demokratie und Frieden festgehalten hat. Auch in der Zukunft brauchen wir weiterhin Ihre Unterstützung, um die freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zu verstärken.
Sehr verehrte Gäste, ich danke Ihnen noch einmal für Ihre Teilnahme an unserem Nationalfeiertagsempfang. Ich möchte das Glas erheben auf das Wohl unseres Landes und die Freundschaft unserer beider Länder.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!